11. Mai 2021|

Die Veränderungen der Bevölkerungsstruktur Deutschlands sind vielfach offiziell dokumentiert. Es kann nicht sein, dass dieses aktuelle Kapitel der deutschen Geschichte nicht reflektiert, besprochen und befürwortet oder auch abgelehnt werden darf. Zur Kritik an [...]

Altparteien im Antifa-Sumpf

7. Mai 2021|

Immer wieder zeigt sich, dass die Altparteien nicht nur auf dem linken Auge blind sind, sondern häufig offen mit linksterroristischen Gruppen sympathisieren. Ein unhaltbarer Zustand, den nur die AfD offensiv angeht. Nicole [...]

„Regierung lässt Schulen mit den durch die Coronapolitik entstandenen Problemen im Stich“

20. April 2021|

Pressemitteilungen Immer lauter werden die Stimmen der Lehrer, die sich von der Regierung mit den Folgen der Coronamaßnahmen im Stich gelassen fühlen. Am Dienstag, dem 20.04.2021, kamen mehrere Lehrer aus dem Kreis Bad [...]

Weniger Föderalismus bei Gerichten

15. April 2021|

Pressemitteilungen Friedhelm Hufen war acht Jahre Mitglied des Verfassungsgerichtshofs in Rheinland-Pfalz und hält die Pläne der Bundesregierung für ein neues Infektionsschutzgesetz für eine Katastrophe. Für den emeritierten Professor für Öffentliches Recht, Staats- und [...]

Gewalttaten aus den Reihen der Gegendemonstranten am Rande der Querdenkerdemonstrationen

14. April 2021|

Zwei Anfragen an die Bundesregierung haben enthüllt: Am Rande der Querdenkerdemonstrationen kommt es aus den Reihen der Gegendemonstranten heraus zu Gewalttaten. Beispielweise werden Fahrzeuge angezündet. Das ganze Spektrum reicht von [...]

Unfassbar – Virus muss für Automatismus über die Länder hinweg herhalten

14. April 2021|

Heute legte das Bundeskabinett die 4. Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor. Die Bundesregierung plant hier Automatismen zu schaffen, welche sie befugt durch zu regieren. Jeglicher Spielraum für regional nicht notwendige Besonderheiten geht damit verloren. Neben der [...]