Liebe Leserinnen und Leser,

die zweite Sitzungswoche nach der Sommerpause ist vorbei, aber lesen Sie doch selbst:

Aufreger der Woche

„Wer Armut importiert, verarmt selbst!“ von Dr. Alice Weidel.

„Sie machen mich wütend!“ heißt es von Corinna Miazga, zu Recht!

Aus dem Plenum

Markus Frohnmaier prangert Claudia Roth an, da ihr das der Leid der Deutschen egal ist.

Hoffen wir nicht alle, wie Karsten Hilse, auf die Wiederwahl von Donald Trump?!

Beatrix von Storch sorgt sich um die Unterwanderung Deutschlands durch das iranische Mullah-Regime.

Im Land der Grünen Kobolde fällt die Energie vom Himmel, von Dr. Rainer Kraft.

Meine Kolumne bei Journalistenwatch

Höchst brisant: Invasive Arten gefährden Flora und Fauna in Europa

https://www.journalistenwatch.com/2020/09/20/hoechst-invasive-arten/

Aus der Landesgruppe

Andreas Bleck zu der Situation in der Abfallwirtschaft

Kurzbericht zu der Sitzung Enquete-Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“

Die Finanzierung der beruflichen Weiterbildung war das große Thema der Enquete-Sitzung vom 14. September 2020.
Herr Friedrich stellte fest: Es gibt ausreichend Geld für die berufliche Weiterbildung, Motivation spielt eine große Rolle, Weiterbildungsfähigkeit stärken ist wichtig (durch Anreize wie Bonuszahlungen etc.); Flexibilisierung des Verkürzungsgebots; die bessere Vernetzung aller Akteure und die Weiterbildung nimmt auch bei den Beschäftigten im Sinne der Beschäftigungsförderung eine immer größere Bedeutung ein etc.

Für den ganzen Kurzbericht aus der Enquete-Sitzung klicken Sie hier.

Pressemitteilungen

Coronamaßnahmenkrise treibt Mittelstand in den Ruin

Immer mehr Unternehmen des Wahlkreises 201 – Bad Kreuznach/Birkenfeld sind von Insolvenz bedroht. So auch die in Idar-Oberstein und Kirn sitzende Firma Fritz Fries & Söhne GmbH und Co. KG.

Nicole Höchst MdB hierzu: „Die durch die Coronamaßnahmen der Bundes- und Landesregierung verursachte Krise rafft selbst gesunde Unternehmen dahin. Eine Katastrophe für den ohnehin strukturschwachen Wahlkreis. Wenn selbst schuldenfreie, mittelständische Unternehmen wie die Firma Fries in die Knie gezwungen werden, sollten bei den Regierungsverantwortlichen alle Alarmglocken läuten. Statt einer durch die geringen Infektionszahlen gebotene Lockerung der völlig überzogen Coronamaßnahmen schauen unsere Entscheider auf den Regierungssesseln munter dabei zu, wie Familien ihr Privatvermögen zur Rettung der Arbeitsplätze ihrer Betriebe aufzehren. Der Landkreis Bad Kreuznach hatte in den letzten 7 Tagen auf 100.000 Einwohner gerechnet 4,4 Coronafälle, der Landkreis Birkenfeld 2,5. Die regierenden Deutschlandabschafferparteien können sich bald selbst bejubeln, eine Zustand in Deutschland geschaffen zu haben, in der die Bevölkerung arbeitslos, verschuldet und ohne Altersvorsorge mit existenziellen Nöten dasteht, das aber immerhin vielleicht coronafrei. Die AfD wird weiterhin dafür kämpfen, diesen Irrsinn zu beenden.“

Maske als Disziplinierungsmittel in der Schule

Ob und wie Masken auf dem Schulweg, dem Pausenhof, in der Schule oder sogar im Unterricht getragen werden müssen, regeln die Bundesländer individuell. Einige Länder, so wie in Sachsen oder Hessen, überlassen den Schulen, welche Regeln sie einführen. Einzig in NRW musste bis zum 31.08.20 von den Kindern generell eine Maske im Unterricht getragen werden. Die Individualregelung der Schulen hat jedoch ihre Grenzen, wie das Verwaltungsgericht Wiesbaden in einem Urteil (Beschl. v. 24.08.2020 Az.: 6 L 938/20.WI) feststellte.

Die Kritik daran, dass Kinder überhaupt Masken aufsetzen müssen, wird derweil immer größer. So gibt es die Initiative „Eltern stehen auf“, welche sich gegen die Maskenpflicht wehren.

Nicole Höchst MdB:
Der sogenannte Mund-Nasen-Schutz ist leider sehr viel mehr als nur eine medizinische Schutzmaßnahme. Dieser Mundschutz kann sich für Bakterien zur Petrischale entwickeln, so könnten die psychischen Wirkungen auf die Kinder verheerend sein, was ihnen selbst nicht immer bewusst wird. Die physischen Auswirkungen sind noch gar nicht allgemein bekannt. Jeder, der noch etwas Herz und Menschenwürde besitzt, müsste hier bereits opponieren. Die Maske wird jedoch auch missbraucht. Beispiel gefällig? In einer Schule in Sachsen drohte ein Lehrer im Unterricht schwatzenden Jungen damit, dass sie ihre Masken aufsetzen müssen, wenn sie nicht bald schweigen. Früher schlug der Lehrer mit der Gerte. Die Striemen waren sichtbar und am nächsten Tag verschwunden. Psychische Striemen bleiben länger. Die Folgen werden später auch außerhalb der Schule erkennbar sein. Kinderlachen, dass unter der Maske erstickt wird, ist Kindesmissbrauch und Kindeswohlgefährdung. Bisher konnte der reduzierende Einfluss der einfachen Alltagsmasken auf die Verbreitung des Virus nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden. Diese werden ohnehin oft falsch benutzt, schlecht gereinigt und sind in der Mehrheit mit Mängeln behaftet, wie die Bundesregierung auf eine Anfrage mitteilte. Daher fordern wir als AfD die sofortige bundesweite Aufhebung der Maskenpflicht. Das sind wir allein schon unseren Kinder schuldig.“