Verehrte Leser,
liebe Freunde,

die erste Sitzungswoche des Jahres 2021 wurde zu unserem Bedauern von den Altparteien auf zwei Sitzungstage eingedampft. Dennoch konnten wir in den zwei Plenartagen Akzente setzen.

Aufreger der Woche

Zur aktuellen Stunde anlässlich des Sturms auf das US-Kapitol redeten Dr. Gottfried Curio und Joana Cotar:

150 Jahre deutscher Nationalstaat

Anlässlich der Gründung des Deutschen Reichs vor 150 Jahren verfasste unsere Fraktion eine kleine Videobotschaft:

Aus dem Plenum

Zum Impfbeginn in Deutschland sprachen mein rheinland-pfälzischer Kollege Sebastian Münzenmaier und unser gesundheitspolitischer Sprecher Detlev Spangenberg:

Dr. Götz Frömming teilt aus: GroKo bringt Schüler um Bildungs- und Zukunftschancen!

Dr. Bernd Baumann: Linke wollen jede Kritik am Islam kriminalisieren!

Martin Hess, ehemaliger Polizist aus Baden-Württemberg, kritisiert den Umgang mit Gefährdern!

Aus der Landesgruppe

Zur neuen Regelung über die Bestandsdatenauskunft redete unser saarländischer Kollege Dr. Christian Wirth.

Meine Kolumne bei Journalistenwatch

Pressemitteilungen

Nicole Höchst MdB: Unfassbar – Masturbationszimmer in Kitas

DREIST e.V. ist ein vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördertes Projekt, welches unter dem Motto „Wir vor Ort gegen sexuelle Gewalt“ Präventions- und Beratungsangebote im ländlichen Raum aufbaut. Es wendet sich an Institutionen der stationären und teilstationären Kinder- und Jugendhilfe, Jugendämter, Schulen, Horte und Kindertageseinrichtungen. Unter dieser positiven Überschrift eröffnen sich jedoch unfassbare Abgründe.
Eine der vier hauptamtlichen Mitarbeiterinnen des DREIST e.V., die Bildungsreferentin und Mediatorin Anke Sieber, hantiert im brandenburgischen Teltow in Sexualseminaren mit weinroten Vulva-Kissen. Sie ist der Meinung, dass Kinder bis sechs Jahre an Masturbation herangeführt werden müssen und Kitas „Masturbationszimmer“ benötigen.

Nicole Höchst MdB dazu:
„Eltern, welche aus beruflichem Zwang heraus ihre Kinder bei einer Kita anmelden, dürften wohl kaum mit solcherart Gedankengut und „Erziehungsangriffen“ auf ihre Kinder rechnen. Schon gar nicht rechnen sie damit, dass Pro Familia oder das Familienministerium damit kein Problem haben und dies sogar fördern. Die wenigsten Eltern kennen den Kita-Sexspielkoffer mit Pimmelpuppe Lutz und der dreilöchrigen Partnerpuppe Linda oder die zurückgezogene Sexualbroschüre „Lisa und Jan“. Unter diesem Aspekt bekommen dann auch die „Anti-Ekel“ oder „SpielGrenz“ Kampagnen von DREIST e.V. eine ganz neue Bedeutung.

Was hier als begrüßenswerter Kinderschutz daher kommt, entpuppt sich offenbar als abzulehnender Angriff auf das Recht und die Freiheit der eigenen sexuellen Entwicklung unseres Nachwuchses. Körper und Sexualität von Kindern und Kleinkindern gehen weder Kitabetreuer noch sonstige staatliche Aufsichtspersonen etwas an. Erwachsene haben Kinder zu schützen, zu fördern und ihre ungestörte Entwicklung zu garantieren.
Staatliche Betreuungsstellen sind als Unterstützung für berufstätige Eltern gedacht und keine Experimentierbrutstätten. Die AfD fordert das Familienministerium auf, solchen Projekten jegliche Unterstützung zu entziehen und diese sofort zu beenden.“

Nicole Höchst MdB zur Replik des SPD-Landtagskandidaten Michael Simon auf ihre Pressemitteilung

Nicole Höchst MdB:
„Zunächst hoffe ich, dass sich Michael Simon von seinem Schock über meine Pressemitteilung schnell erholt! Vielleicht nutzt er die Zeit bis zu seiner Genesung dazu, öfter in die Presse zu schauen. Hätte er dies in den vergangenen Wochen getan, wäre ihm auch nicht die Debatte um die „Impfpflicht durch die Hintertür“ entgangen, deren Propagierung er offenbar für aus der Luft gegriffen hält. Erst kürzlich bekräftigte der Präsident des Weltärztebunds Montgomery in der Talkshow Maybrit Ilner, es sei aus seiner Sicht unvermeidbar, dass man künftig zur Erlangung bestimmter Leistungen oder Rechte, beispielsweise einer Befreiung von der Maskentragepflicht, seine Immunität gegen Corona nachweisen müsse. Dies sei nur exemplarisch für die Vielzahl an Forderungen aller möglichen gesellschaftlichen und politischen Akteure angemerkt.

Herzlich möchte ich Herrn Simon zudem zur Erweiterung seines eigenen Horizonts den Besuch einer Corona-Demonstration auf dem Kornmarkt empfehlen, dessen Teilnehmern er geballte Ignoranz unterstellt. Dort finden sich Bürger aus den unterschiedlichsten Beweggründen ein. Sei es Verzweiflung bei der Aufgabe, Familie und Beruf in Zeiten von Schul- und Kita-Schließungen noch unter einen Hut zu bringen, Existenzängste aufgrund des faktischen Berufsverbots vieler Branchen oder auch nur der Argwohn vieler Bürger darüber, sich mit völlig Alltäglichem wie einem Spaziergang im Park um 21:15 Uhr direkt zum Delinquenten zu machen. Diese der SPD leider abhanden gekommene Bürgernähe könnte auch dabei helfen, die von Michael Simon voller Stolz erwähnte 160-jährige Tradition der deutschen Sozialdemokratie nicht in naher Zukunft enden zu lassen.“

Nicole Höchst MdB zur Forderung, auch Lehrer bei der Impfstoffvergabe zu priorisieren.

Immer lauter werden Stimmen, die eine Priorisierung von Lehrern bei der Vergabe von Corona-Impfungen fordern.

Nicole Höchst MdB dazu: „Die Forderung, Lehrer bei der Vergabe von Corona-Impfungen zu bevorzugen, ist nicht zielführend. Zunächst hätte eine hohe Impfquote bei Lehrern keinen großen Einfluss auf das Infektionsgeschehen an Schulen, wenn die Schüler nicht auch zu einem Großteil geimpft wären. Diese müssten dann aber ebenfalls bei der Impfstoffvergabe priorisiert werden.
Angesichts der tatsächlichen Gefährdung, sind aber Schüler so gut wie nicht unter den schweren Coronaerkrankungen oder gar Todesopfern zu finden, sondern andere Altersgruppen.
Vor allem aber lässt sich das Infektionsgeschehen an Schulen durch viel einfachere und altbekannte Rezepte unter Kontrolle halten: Wir brauchen mehr Lehrer, kleinere Schülergruppen in den Klassensälen und sanierte Schulgebäude. Seit Jahrzehnten werden genau jene Forderungen von allen möglichen politischen Akteuren gefordert. Nur setzen die Altparteien sie nicht um. Mit mehr Lehrern ließen sich kleinere Schulklassen realisieren, in denen Abstände zwischen den Schülern eher gewährleistet werden könnten. Ordentliche Raumbelüftungsanlagen ließen Schüler frische Luft atmen können – und das ganz ohne im Winter zu frieren. Wer sich den aktuellen Zustand der Sanitäranlagen vieler Schulen des Landes anschaut, wird am Erfolg jedes noch so ausgeklügelten Hygienekonzepts zweifeln. Hier gilt es, endlich zu handeln.
Würde man eben jene längst überfälligen baulichen und personellen Maßnahmen an unseren Schulen auf den Weg bringen, wäre uns nicht bloß in Coronazeiten geholfen, sondern unsere Schulen wären zusätzlich für ganz andere Krisenzeiten gewappnet. Nicht zuletzt wären sie auch dem Unterricht im Regelbetrieb dienlich. Es wird Zeit, dass die Altparteien aufhören sich, aus der Verantwortung zu stehlen und diese längst überfälligen Maßnahmen endlich umsetzen.“