Verehrte Leser,
liebe Freunde,

die Pandemie hält uns alle weiter in Atem. Und damit das so bleibt, haben die zukünftigen Regierungsparteien eine erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes (Drucksache 19/28444) gegen die Stimmen der AfD beschlossen. Selbst im Bundestag hat die Impfapartheid bereits Einzug gefunden. Es wurde aber auch über die Finanzierung der Ganztagsschule abgestimmt; ein Thema, welches eigentlich Ländersache sein sollte, aber gut in die Agenda der Altparteien zur Auflösung fester Familienbande passt.

Ihre Nicole Höchst

Aufreger der Woche

Martin Sichert AfD muss von der Tribüne sprechen

Aus dem Plenum:

Redebeitrag von Tino Chrupalla zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Meine Rede zum Thema Ganztagsschule am 18.11.2021

Redebeitrag von Martin Hess zur Massenmigration über die Polen-Belarus-Route

Meine Kolumnen bei YouWatch

Mein Videokommentar beim Deutschland Kurier

Mein Beitrag bei Hallo Meinung: Thema „Coronatrauma“

Meine Pressemitteilungen

Nicole Höchst, MdB: „Ganztag ja, aber nur freiwillig und nicht flächendeckend!“

Die ganztägige Beschulung muss eine Ausnahme bleiben. Sie ist kein bildungspolitisches, sondern ein sozialpolitisches Instrument. Ganztag ist Betreuung und kein Unterricht. Dass Schüler nach sechs Stunden Unterricht und einer Mittagspause wieder effektiv lernen können, ist eine Missachtung der Realität.
Der Ganztag dient in erster Hinsicht der Förderung der Erwerbstätigkeit beider Elternteile besonders von Frauen, welches der kindgerechten Erziehung zuwider läuft. Sie fördert damit der weiteren Zerstörung der Familie. Als Nebeneffekt verabschieden sich immer mehr Eltern von der Erziehungsarbeit. Ebenso unmöglich werden Freizeitaktivitäten wie Musikschule, Sportvereine, Pfadfinder oder Freunde besuchen. Individuelle Interessen und Begabungen kann eine Ganztagsschule in diesem Ausmaß nicht bieten und fördern.

Die Ganztagsschule erhöht ebenso nach Ansicht von vielen Ärzten und Psychologen die psychische Belastung von Kindern und gefährdet eine gesunde Entwicklung besonders sensibler Schüler. Die psychische und nervliche Belastung der Kindern und Jugendlichen in der Schule nimmt deutlich zu. Ruhe und Rückzug sind nicht möglich, die ständige soziale Interaktion überfordert viele Kinder.

Nicole Höchst, MdB: „Rettet das Gymnasium!“

Das deutsche Gymnasium ist das Rückgrat des Bildungsstandortes Deutschland!
Es braucht eine entschiedene Ausrichtung des Gymnasiums auf die Studierfähigkeit mit breiter Allgemeinbildung.

Mittlerweile machen ca. 40 Prozent der Schüler in Deutschland Abitur. Tendenz steigend. Das hat zur Folge, dass das Niveau an den Gymnasien dramatisch gesunken ist und dass mit bestandenem Abitur die Hochschulreife nicht mehr gesichert ist. Professoren schlagen zunehmend Alarm. Grundkenntnisse, die für ein Studium benötigt werden, werden durch die ständig sinkenden Anforderungen und eine Orientierung auf sog. Kompetenzen nicht mehr vermittelt. Der gesamte Bildungsstandort Deutschland gerät damit in Gefahr. Deshalb trete ich entschieden dafür ein, dass die Wissensvermittlung und eine Konzentration auf Bildungsinhalte wieder im Mittelpunkt des gymnasialen Unterrichts stehen. Insbesondere dürfen Kernfächer wie z.B. Mathematik, Mint, Fremdsprachen oder Deutsch nicht frühzeitig abgewählt werden. Es gilt Leistungsbereitschaft und Disziplin wieder zu stärken. Eine politische Indoktrination hat in der Schule nichts zu suchen. Zurück zu einem Gymnasium, welches seinen Namen auch verdient!

Nicole Höchst, MdB: „Hausaufgaben, Ja bitte!“

Hausaufgaben gehören zur zum Lernen und sind sinnvoll.

Hausaufgaben sind ein wesentlicher Teil der schulischen Vor- und Nachbereitung des Unterrichtes und damit unverzichtbar auch für die Charakterbildung eines jeden Schülers. Im Einzelnen ermöglichen sie den Schülern das Erlernen selbstständigen Arbeitens und Lernen, zeigt inwieweit der Unterrichtsstoff verstanden wurde und liefert den Lehrern eine wichtige Basis für eine qualitative und individuelle Rückmeldung. Zudem erhält der Lehrer diagnostisch wichtige Anhaltspunkte zum Lernstand der Schüler. Sie lehren Verantwortung und Rechenschaftspflicht, üben und festigen das Erlernte und sind auch ein wichtiger Teil der Note. Sie fördern und fordern damit die Schüler. Deshalb trete ich ausdrücklich für das regelmäßige Erteilen von Hausaufgaben ein!

Nicole Höchst, MdB: Impfschutz gegen Corona?

Am 10.11.2021 liegt der 7-Tage-Inzidenzwert bei 232.1 und erreicht damit den höchsten jemals gemessenen Wert. Vor genau einem Jahr lag er bei 139.1. Aber im Unterschied zum letzten Jahr sind 67 Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft. Damit ist klar, dass die Impfungen keinen vollständigen Immunschutz vor Corona bieten, der uns von der Bundesregierung versprochen wurde. Schuld an dieser Unwirksamkeit sollen angeblich die Menschen tragen, die keine Impfung empfangen haben. Aber wenn man genauso an Corona erkranken kann und infektiös ist, warum sollte man sich impfen lassen?

Meine Erklärung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vom 18.11.2021

Der vorliegende Gesetzentwurf hat das Ziel, die ursprünglichen Notfall-und Schutzmaßnahmen nun im Rahmen des normalen parlamentarischen Verfahrens ohne Notstand möglich zu machen. Begründet wird dies auch mit einer angeblich noch zu niedrigen Impfquote, der allein zugeschrieben wird, dass sie zu einer schweren Belastung des Gesundheitsystems durch ungeimpfte Personen in naher Zukunft führen solle. Dabei ist das grundlegende Problem nicht einmal Corona, sondern die fehlerhaft Politik der letzten Jahrzehnte und die teuflisch kurzsichtigen Einsparungen im Gesundheitswesen. Es verabschieden sich immer mehr Menschen aus ihrem Beruf im Bereich Intensivmedizin und Pflege. Ein Impfzwang für medizinisches und Pflegepersonal wird zu weiteren Kündigungen von dringend benötigten Berufsgruppen führen. Darüber hinaus fehlen die Zivildienstleistenden, die im Pflegebereich ihren Dienst an der Gesellschaft taten, an allen Ecken und Enden. Ich werde das eingebrachte Gesetz ablehnen, denn es gibt weder ein Recht auf Leben in Gesundheit noch eines auf die Abwesenheit von Krankheit. Genauso wenig gibt es eine Pflicht zur Gesundheit, die Schuldzuweisungen und Gängelungsmaßnahmen im Hinblick auf eine Krankheit zuließe. Ich verurteile das Unterfangen, Gesundheit und Krankheit im Infektionsschutzgesetz einseitig und falsch zu definieren, nämlich als „gesund“ nur noch diejenigen, die geimpft oder genesen seien. Diese fragwürdige Definition ist darüber hinaus mit einem Haltbarkeitsdatum versehen, welches nach Ablauf des Datums vormals „Gesunde“ bis zur Auffrischimpfung wieder zu „Kranken“ macht. Das ist medizinisch falsch, rechtlich nicht haltbar und darüber hinaus hochgradig pervers, denn es grenzt alle nicht frisch geimpften oder frisch genesenen Personen damit vom gesellschaftlichen Leben aus. Zudem ist der Staat kein Mediziner. Es besteht kein Behandlungsverhältnis zwischen Staat und Bürger, das auch nur im Entferntesten dem Verhältnis zwischen behandelndem Arzt und Patienten gleich zu setzen ist. Der Staat verletzt durch Zwangsmaßnahmen die Würde der Menschen und überschreitet seine Kompetenzen. Er darf keine medizinischen Maßnahmen gegen Individuen verhängen. Hier gilt das Recht auf körperliche Unversehrtheit uneingeschränkt. Zuwiderhandlungen des Staates sind m.E. Körperverletzungen und grundgesetzwidrig. Die staatlichen Exekutivorgane wurden zu Vollstreckern der Pandemiemaßnahmen gemacht. Dabei wurden häufig Grenzen überschritten, da das Verhältnismäßigkeitsgebot allen staatlichen Handelns gerade gegen den mündigen Bürger missachtet wurde. Die seit März 2020 als Grundlage für drastische Maßnahmen und zunehmende Grundrechtseinschränkungen angeführten „Inzidenzzahlen“ sind kein seriöser Marker einer Gesundheitsgefahr und damit abzulehnen. Die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen in Bezug zum erwarteten Nutzen ist schon lange nicht mehr gegeben. Alle staatlichen Maßnahmen, die zur Pandemie Bekämpfung durchgesetzt werden bzw. sollen, bedürfen einer ständigen sachlichen Diskussion, inwieweit ihre Umsetzung eventuell größere gesellschaftliche, individuelle oder wirtschaftliche Schäden zur Folge hat. Auch die oft angeführte angeblich drohende Überlastung des Gesundheitssystems rechtfertigt keine Grundrechtseinschränkungen. Die aktuelle Änderung des § 28a Infektionsschutzgesetz, statt der „Inzidenz“ nun die „Zahl der Hospitalisierungen“ einzusetzen, ist deshalb ebenso wenig gerechtfertigt. Die Erfahrungen der letzten 18 Pandemie-Monate zeigen, dass Länder mit drakonischen Lockdown – Maßnahmen und hohen Impfquoten nicht besser dastehen, als Länder ohne diese.

Um es mit den Worten von Paul Cullen, Karl-Heinz Jöckel, Ulrich Keil, Angela Spelsberg und Andreas Stang auszudrücken: „Die von der Pandemie-Politik propagierten Annahmen und Ziele sind nicht mit der Lebenswirklichkeit vereinbar. Es ist eben nicht so, dass alle Alters- und Bevölkerungsgruppen dasselbe Ansteckungs- und Erkrankungsrisiko aufweisen und der Verlauf der Infektionen stets nach einem vorausberechenbaren Muster verläuft. Eine globale Ausrottung des Virus ist nicht erreichbar, und strebt man sie an, so wird die Pandemie auf unbestimmte Zeit verlängert. Denn mit dem Auftreten jeder neuen Virus-Variante werden wir wieder auf den Nullpunkt zurückgeworfen. Weltweite Gesundheit ist Utopie und kann keine Pflicht sein. Wenden wir uns also vom herrschenden Pandemieprinzip ab und kehren Seite 3 zurück zum vernünftigen, abwägenden Denken und Handeln in der Politik und bei der Gestaltung unseres individuellen Lebens auf der Basis unseres Grundgesetzes.“