Verehrte Leser,

liebe Freunde,

der Monat Februar stand ganz unter dem Zeichen der Sondersitzung des Deutschen Bundestages am 27.02. anlässlich des Krieges in der Ukraine. Außerdem wurde der Bundespräsident wiedergewählt. Ein abgekartetes Spiel, was mit einer tatsächlichen (Aus-)Wahl eines Bundespräsidenten nicht mehr viel zu tun hat. Weiterhin gab es vom 14.-18. Februar noch eine Sitzungswoche des Bundestages. Aber sehen Sie selbst:

Ihre Nicole Höchst

Aufreger der Woche

Regierungserklärung des Bundeskanzlers zum Krieg in der Ukraine:

Die Fraktionsvorsitzende Alice Weidel antwortet:

Wir dürfen uns nicht unreflektiert in einen Krieg ziehen lassen!

Ebenfalls dazu der Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla

Zur Wahl des Bundespräsidenten am 13.02.:

Die AfD nominiert Herrn Prof. Otte als Kandidaten

Mein Kommentar zur Wahl des Bundespräsidenten Steinmeier:

Interview mit Maximilian Krah: „Eine unwürdige Veranstaltung“

Aus dem Plenum:

17.02.2022

Beatrice von Storch zum internationalen Frauentag

„Trans-Ideologie ist totalitär. Deshalb: Mut zur Wahrheit.“

Grüne verweigern sich undemokratisch der Debatte – Anfrage von Renè Springer (MdB)

Rede von Götz Frömming MdB

„Rettet unsere Schulen!“

Rede von Dirk Spaniel MdB:

Kraftstoff- und Energiepreise steigen immer weiter

Interviews:

Der Sargnagel Regenbogendeutschlands

Peter Weber im Gespräch mit Nicole Höchst, MdB

Mein Interview beim Deutschlandkurier:

„Goldene Himbeere für den Deutschen Bundestag!“

Peter Weber Live – Und es gibt sie doch, Politiker die zum Wohle des Deutschen Volkes denken und handeln

Pressemitteilungen

Nicole Höchst: Endlich entschlossen gegen Lehrermangel handeln

Berlin, 18. Februar 2022. Nach einem Gutachten der Bildungsgewerkschaft VBE werden im Jahr 2030 rund 81.000 Lehrer fehlen. Auch die Prognose der Kultusministerkonferenz geht von dramatisch hohen Zahlen aus. Der Lehrermangel wird sich damit aufgrund der steigenden Schülerzahlen und einer Pensionierungswelle von Lehrern in den nächsten Jahren deutlich verschärfen. Und das, obwohl heute schon Unterrichtsausfälle in deutschen Schulen an der Tagesordnung sind. So ist die Unterrichtsversorgung an niedersächsischen Schulen so schlecht wie noch nie, wie selbst der niedersächsische Kultusminister Tonne zugeben musste. Auch in Rheinland-Pfalz ist die Situation zunehmend ernst, wie eine Forsa Umfrage des Lehrerverbandes VBE ermittelte. Demnach seien Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz im Bundesvergleich überproportional belastet und die Corona-Pandemie sei nach Aussage des Co-Landesvorsitzenden Lars Lamowski nur der Topfen, der das Fass zum Überlaufen bringe.

Die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Nicole Höchst, teilt dazu mit:

„Der Lehrermangel in Deutschlands Schulen war schon lange abzusehen und wird sich in den nächsten Jahren noch deutlich verschärfen. Das ist ein unglaublicher Skandal auf dem Rücken unserer Schüler. Die Kultusministerien haben lange genug geschlafen.

Ich fordere hier endlich ein entschlossenes Handeln, damit unsere Kinder nicht zu Opfern einer verfehlten Schul-Einstellungspolitik werden.

Vorschläge wie dem Lehrermangel zu begegnen ist, gibt es schon länger. Wie beispielsweise die Entlastung der Lehrer von unterrichtsfremden Tätigkeiten oder insgesamt die Steigerung der Attraktivität des Lehrerberufes. Nicht hilfreich sind dagegen Forderungen der Linken den Bildungsföderalismus aufzuheben und das Grundgesetz zu ändern. Ein Zentralismus wie in der DDR, der die Linken immer noch nachweinen, passt nicht in eine freiheitliche und föderale Demokratie.

Wir werden eine parlamentarische Initiative im Bundestag zur Attraktivitätssteigerung des Lehrerberufs einbringen. Bei einer simplen Gewinnung von Quereinsteigern darf es langfristig betrachtet nicht bleiben.“

Nicole Höchst: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kinder und Jugendliche sind beunruhigend

Berlin, 12. Februar 2022. Erstmals wurden in der Copsy-Studie die Folgen der Corona-Pandemie auf die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen untersucht und mit den Ergebnissen der BELLA-Studie (Befragung zum seelischen Wohlbefinden und Verhalten) aus der Zeit vor der Pandemie verglichen.

Dazu teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst mit:

„Es dürfte der Bundesregierung bekannt sein, dass kritische Lebensereignisse zu psychischen Problemen führen. Wir reden über Anpassungsstörungen, Gereiztheit, Isolationsgefühlen, Stigmatisierung, Angst, Unruhe, Hilflosigkeit, Unaufmerksamkeit, schlechter physischer Gesundheit, übermäßigen Medienkonsum und Depressionen. Dabei gehen soziale Kompetenz und Bildung verloren.

Interessant dürfte sein, dass das RKI an der Bella-Studie teilnahm, bei Copsy aber nicht mehr. Eine schlechte Lebensqualität gaben bei Bella 15,3 Prozent der Befragten an, bei Copsy 40,2 Prozent. Die Depressionen stiegen von 6,6 Prozent auf 20 Prozent an. Es verwundert also nicht, dass die Suizidversuche bei Kindern um 400 Prozent gestiegen sind.

Ging es am Anfang noch um den Schutz vulnerabler Gruppen, so geht es heute nur um die Jagd auf Ungeimpfte. Die Politik hat aber Schaden und Nutzen abzuwägen. Wir fordern daher die sofortige Aufhebung aller Maßnahmen, eine Auswertung der Entscheidungsfindung der alten wie der neuen Bundesregierung, eine umfassende Schadensaufnahme beziehungsweise -analyse und wenn erforderlich eine strafrechtliche Aufarbeitung.“