Pressemitteilungen
Weniger Föderalismus bei Gerichten
Pressemitteilungen Friedhelm Hufen war acht Jahre Mitglied des Verfassungsgerichtshofs in Rheinland-Pfalz und hält die Pläne der Bundesregierung für ein neues Infektionsschutzgesetz für eine Katastrophe. Für den emeritierten Professor für Öffentliches Recht, Staats- und [...]
Gewalttaten aus den Reihen der Gegendemonstranten am Rande der Querdenkerdemonstrationen
Zwei Anfragen an die Bundesregierung haben enthüllt: Am Rande der Querdenkerdemonstrationen kommt es aus den Reihen der Gegendemonstranten heraus zu Gewalttaten. Beispielweise werden Fahrzeuge angezündet. Das ganze Spektrum reicht von [...]
Unfassbar – Virus muss für Automatismus über die Länder hinweg herhalten
Heute legte das Bundeskabinett die 4. Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor. Die Bundesregierung plant hier Automatismen zu schaffen, welche sie befugt durch zu regieren. Jeglicher Spielraum für regional nicht notwendige Besonderheiten geht damit verloren. Neben der [...]
UNIONS-EHRE
Für Eingeweihte mit politischem Langzeitgedächtnis erinnert der Unions-Masken-Skandal an die Kieler Barschel-/Engholm-Affäre vor über 40 Jahren. Auch damals wurde von dem CDU-Politiker mit großem Tamtam eine Ehrenwort-Erklärung abgegeben, die eine Verfallszeit von gerade mal einer [...]
Nicole Höchst MdB zur Forderung des Lehrerverbands, das vergangene Schuljahr freiwillig wiederholen zu dürfen
Der Deutsche Lehrerverband fordert, dass lernschwache Schüler aufgrund der Coronapandemie das Schuljahr freiwillig wiederholen dürfen. Nicole Höchst MdB dazu: "Die freiwillige Wiederholung eines Schuljahrs ohne 'sitzen zu bleiben' kann nicht die Lösung der durch die [...]
Die Zukunft der jungen Generation wird durch Coronamaßnahmen verspielt
Hamburger Arche-Mitarbeiter berichten von besorgniserregenden Entwicklungen durch fehlenden Präsenzunterricht an Schulen. Kinder verlieren den Anschluss und Lehrer geben manche Schüler bereits auf. Nicole Höchst MdB dazu: "Gerade Kinder aus benachteiligten Haushalten scheinen durch den Wegfall [...]
Höchst: Absurde Ratschläge der Kanzlerin
Berlin, 9. Dezember 2020. In einem Interview mit dem Radiosender „Radyo Metropol FM“ empfahl Kanzlerin Merkel frierenden Schülern in den gelüfteten Klassenzimmern, sich durch Kniebeugen oder Klatschen in die Hände warm zu halten. Die AfD-Bundestagsabgeordnete [...]
Keine Impfpflicht durch die Hintertür – auch nicht durch Gruppenzwang
Die Panikmache der Altparteien bezüglich des Coronavirus trägt besorgniserregende Früchte. Trotz ständiger Beteuerungen, es gäbe künftig keine Impfpflicht, scheint die regierungsseitig verbreitete Angst zur Ausübung sozialen Drucks auf unsere Bürger zu führen. So auch im [...]
Professoren und Ärzte entfachen Diskussion über Coronamaßnahmen in Belgien
Zwei offene Briefe an die belgische Regierung entfachen die Diskussion um die Sinnhaftigkeit der belgischen Coronamaßnahmen. Einer erschien zunächst als Artikel im belgischen Ärzteblatt 'Artsenkrant', bevor sich ihm zahlreiche Wissenschaftler in Form eines offenen Briefes [...]
Coronamaßnahmenkrise treibt Mittelstand in den Ruin
Immer mehr Unternehmen des Wahlkreises 201 - Bad Kreuznach/Birkenfeld sind von Insolvenz bedroht. So auch die in Idar-Oberstein und Kirn sitzende Firma Fritz Fries & Söhne GmbH und Co. KG. Nicole Höchst MdB hierzu: "Die [...]
Massenschlägerei zwischen Großfamilien in Kirn
Am Montagabend, 31.08.2020, ereignete sich in Kirn eine Massenschlägerei zwischen Großfamilien in Kirn. Von Anwohnern gefilmte Videos der Tat zeigen den Einsatz von Metallstangen und Holzlatten - auch gegen Bewusstlose. Nicole Höchst MdB dazu: "Es [...]
Nicole Höchst MdB zur Coronavirus-Epidemie
Das Coronavirus bestimmt maßgeblich den Alltag in Rheinland-Pfalz. Es werden Strategien zu "Vereinzelung" durchgesetzt, die nicht nur das öffentliche Leben, Landwirtschaft, Schulen und Universitäten, Vereine, Wirtschaft und Handel sondern jeden einzelnen Bürger betreffen. Dazu [...]
Nicole Höchst MdB eröffnet neues Wahlkreisbüro in Idar-Oberstein
Ab März 2020 wird die Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 201, Nicole Höchst, ein Wahlkreisbüro in Idar-Oberstein für die Bürger des Landkreises Birkenfeld unterhalten. Nicole Höchst hierzu: "Ich freue mich, dass nach längerer Suche nun eine [...]
Erklärung nach § 31 GO zur Organspende
Die Zahl der Organspenden ist in Deutschland nicht ausreichend. Viele Menschen warten bange auf ein Spenderorgan, viele verzweifelt hoffnungslos. Ich unterstütze die Zielsetzung und das allgemeine Bestreben, die Bereitschaft der Menschen in Deutschland, Organe zu [...]
Nicole Höchst MdB zur Schändung der Gedenkstätte „Feld des Jammers“ in Bretzenheim
(01.11.2019) Nicole Höchst MdB dazu: "Es ist eine Schande, dass die Gedenkstätte für die Toten des Kriegsgefangenenlagers Bretzenheim erneut entwürdigt und für politische Botschaften missbraucht wurde. Texte wie "keine Opfer sondern Täter" und "jammert woanders" [...]
Gemeinsame Pressemitteilung von Nicole Höchst MdB, Jürgen Klein MdL und Thomas Wolff zum Klimanotstand in Bad Kreuznach
(17.09.2019) Die Partei „die Linke“ und „Progressives Bad Kreuznach (PBK)“ wollen in einem gemeinsamen Antrag am 26.09.2019 im Stadtrat beantragen den „Klimanotstand“ auszurufen und haben hierzu einen Zehnpunkteplan vorgelegt. Ziel sind Null- oder Negativemissionen in der [...]
Nicole Höchst MdB – Hemmungslose Aufklärung
(10.09.2019) „Wenn ich rufe Penis, müssen alle Penisse aufstehen..“ Dann sind die Scheiden, Schmuckkästchen oder Schmusibären dran. Das Stuhlkreisspiel von „pro familia“ heißt „Sexsalat“. Kombiniert mit Penispuzzle, Stofftiervulven, übergroßen Klitoris, Menstruationstassen und der Erkenntnis das [...]
Nicole Höchst MdB – Kosten der Antidiskriminierungsstelle
(05.09.2019) Nachdem im Bundeshaushalt bereits 2018 und 2019 mehrere Millionen für eine Antidiskriminierungsstelle verankert waren, fragte die AfD Fraktion im Deutschen Bundestag nach Art und Umfang der Tätigkeit dieser Stelle. In der Antwort (Drucksache 19/3503) [...]
Nicole Höchst MdB zum gescheiterten Zentrum für Diktaturforschung an der Humboldt-Universität
(20.08.2019) Die Gründung des 'Interdisziplinären Zentrums für vergleichende Diktaturforschung' ist vom Tisch. Zusammen mit acht Historikern und fünf Juristen wollte der an der Humboldt-Universität tätige Geschichtsprofessor Jörg Baberowski die Entstehung von Diktaturen erforschen. Das Projekt [...]
Nicole Höchst MdB Abschaffung der Familie
(13.08.2019) Die Stimmen derjenigen, welche die Abschaffung der Familie Hand in Hand mit der des Kapitalismus und des "Patriachats" fordern, werden immer lauter. Sie bekommen Gehör, wie am 10.08.19 auf 9 Seiten bei Zeit online [...]
Nicole Höchst (MdB) und Joachim Paul (MdL) zur aktuellen Debatte über Zurückstellungen vom Schulbesuch: Deutschunterricht vor Regelunterricht
(07.08.2019) Die Forderung des stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden, Carsten Linnemann, nach verpflichtenden Sprachtests in Verbindung mit einer eventuellen Zurückstellung des Besuchs einer Grundschule sorgten Bundesweit für Debatten. Dazu Nicole Höchst, Mitglied des Bundestages: „Die Skandalisierung der Forderungen [...]
Nicole Höchst MdB zur politisch einseitigen Bildungsindoktrination von Kindern
(05.08.2019) Unsere Gesellschaft entgleitet zunehmend in eine diktatorische Dekadenz die sehr an die DDR erinnert. Die Ausgabe 03/2019 von didacta Infodienst mag da beispielhaft sein. Überschrieben ist sie mit „Das Bildungsdossier für Politik und Bildungsverwaltung“. [...]
Fragwürdige Methoden beim Kampf um die „Wahrheit“ bei Facebook
(10.07.2019) Dem linken Establishment ist die Freiheit des Internets schon lange ein Dorn im Auge. Seit geraumer Zeit arbeitet Facebook deswegen mit der gemeinnützigen GmbH 'CORRECTIV' zusammen. Jene Organisation soll auf Facebook Nachricht auf ihren [...]
Nicole Höchst MdB – IS-Kämpfer und die hässliche Fratze deutscher Frauenpolitik
(29.05.2019) Deutsche Staatsbürger schlossen sich dem IS an, überfielen in anderen Ländern Familien und erschossen Väter und Ehemänner. Mädchen und Frauen verkauften sie wie Schlachtvieh zu tausenden als Sklavinnen. Entmenschlichung pur, erzeugt im ach so [...]