Pressemitteilungen
Gewaltenteilung in Deutschland in Auflösung?
Auf Beschluss des Bundesvorstands der Alternative für Deutschland wurden zwei Organklagen gegen die Bundesregierung und die Bundeskanzlerin beim Bundesverfassungsgericht (BverfG) eingereicht. Zudem wurden damit auch zwei Eilanträge verbunden, um die fortdauernden Rechtsverletzungen von Regierung [...]
Allmachtsfantasien im Bildungsministerium – Die totale Kontrolle der Bürger durch Sozialpunktesystem nach chinesischem Vorbild
In einer Studie im Auftrag des Bildungsministeriums (BMBF) mit dem Namen "Vorausschau" werden diverse Zukunftsszenarien durchgespielt. Eines davon lässt aufhorchen. Nach einem Sozialpunktesystem soll das Verhalten der Bürger bewertet werden. Je nach Bewertung hat [...]
Regenbogenlehre in Deutschland
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft gab vor 11 Jahren mit dem Logo "Wir bilden die Zukunft" eine Handreichung für Lehrer und Lehrerinnen heraus. Der Titel lautet: "Lesbische und schwule Lebensweisen - ein Thema für [...]
Die KiTa als Parkplatz für Kinder
Immer größer wird der Unmut der KiTa-Fachkräfte in unserem Land. Als das Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) eine neue Broschüre herausbrachte, auf der ein Parkplatz mit der Aufschrift "Betriebs-Kita" zu sehen ist und auf dem mehrere Bobby-Cars [...]
Impfnebenwirkungen bis hin zu Todesfällen
Der folgende Artikel befasst sich mit dem Thema Impfnebenwirkungen und analysiert die offiziellen Daten des Paul-Ehrlich-Instituts und weiterer Behörden aus dem Ausland. Ich frage mich, wer die Verantwortung für Impfschäden übernimmt? Lesen Sie selbst: [...]
Wahllokale in kleinen Orten erhalten
Wahllokale in kleinen Orten erhalten Bei der Bundestagswahl im September sollen Wahllokale im Wahlkreis 201, Bad Kreuznach und Birkenfeld, in kleineren Ortschaften geschlossen bleiben. Bürger der betroffenen Gemeinden müssen im Nachbarort ihre Stimme [...]
BILD-Zeitung bittet unsere Kinder stellvertretend für die Bundesregierung um Verzeihung – ein Armutszeugnis für die Kanzlerin.
Nicole Höchst MdB: "Es ist schön zu sehen, dass neben den zehntausenden Demonstranten der letzten Monate und der Alternative für Deutschland so langsam auch anderen bewusst wird, was die Regierungsparteien unseren Kindern mit ihrem [...]
Weingarten skandalisiert Regierungskritik und verhöhnt die Opfer der Coronamaßnahmen
Joe Weingarten schreibt in einem Facebook-Beitrag, die "Anti-Corona-Demonstrationen" seien unnütz, sie würden die Gesellschaft spalten und die Menschen in die Irre führen. Die Situation würde von Rechtsradikalen, Querulanten und Spinnern ausgenutzt, um andere aufzuhetzen. [...]
Keine Zustimmung für Impfstoff-Notfallzulassung für Kinder
Die Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin fordert, dass seitens der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) für den Impfstoff für Kinder und Jugendliche keine Notfallzulassung erfolgen dürfe, sondern nur eine reguläre. Dötsch begründet das mit der [...]
Keine Debattenunterdrückung durch Begriff- und Thementabus
Die Veränderungen der Bevölkerungsstruktur Deutschlands sind vielfach offiziell dokumentiert. Es kann nicht sein, dass dieses aktuelle Kapitel der deutschen Geschichte nicht reflektiert, besprochen und befürwortet oder auch abgelehnt werden darf. Zur Kritik an [...]
Altparteien im Antifa-Sumpf
Immer wieder zeigt sich, dass die Altparteien nicht nur auf dem linken Auge blind sind, sondern häufig offen mit linksterroristischen Gruppen sympathisieren. Ein unhaltbarer Zustand, den nur die AfD offensiv angeht. Nicole [...]
„Regierung lässt Schulen mit den durch die Coronapolitik entstandenen Problemen im Stich“
Pressemitteilungen Immer lauter werden die Stimmen der Lehrer, die sich von der Regierung mit den Folgen der Coronamaßnahmen im Stich gelassen fühlen. Am Dienstag, dem 20.04.2021, kamen mehrere Lehrer aus dem Kreis Bad [...]
Weniger Föderalismus bei Gerichten
Pressemitteilungen Friedhelm Hufen war acht Jahre Mitglied des Verfassungsgerichtshofs in Rheinland-Pfalz und hält die Pläne der Bundesregierung für ein neues Infektionsschutzgesetz für eine Katastrophe. Für den emeritierten Professor für Öffentliches Recht, Staats- und [...]
Gewalttaten aus den Reihen der Gegendemonstranten am Rande der Querdenkerdemonstrationen
Zwei Anfragen an die Bundesregierung haben enthüllt: Am Rande der Querdenkerdemonstrationen kommt es aus den Reihen der Gegendemonstranten heraus zu Gewalttaten. Beispielweise werden Fahrzeuge angezündet. Das ganze Spektrum reicht von [...]
Unfassbar – Virus muss für Automatismus über die Länder hinweg herhalten
Heute legte das Bundeskabinett die 4. Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor. Die Bundesregierung plant hier Automatismen zu schaffen, welche sie befugt durch zu regieren. Jeglicher Spielraum für regional nicht notwendige Besonderheiten geht damit verloren. Neben der [...]
UNIONS-EHRE
Für Eingeweihte mit politischem Langzeitgedächtnis erinnert der Unions-Masken-Skandal an die Kieler Barschel-/Engholm-Affäre vor über 40 Jahren. Auch damals wurde von dem CDU-Politiker mit großem Tamtam eine Ehrenwort-Erklärung abgegeben, die eine Verfallszeit von gerade mal einer [...]
Nicole Höchst MdB zur Forderung des Lehrerverbands, das vergangene Schuljahr freiwillig wiederholen zu dürfen
Der Deutsche Lehrerverband fordert, dass lernschwache Schüler aufgrund der Coronapandemie das Schuljahr freiwillig wiederholen dürfen. Nicole Höchst MdB dazu: "Die freiwillige Wiederholung eines Schuljahrs ohne 'sitzen zu bleiben' kann nicht die Lösung der durch die [...]
Die Zukunft der jungen Generation wird durch Coronamaßnahmen verspielt
Hamburger Arche-Mitarbeiter berichten von besorgniserregenden Entwicklungen durch fehlenden Präsenzunterricht an Schulen. Kinder verlieren den Anschluss und Lehrer geben manche Schüler bereits auf. Nicole Höchst MdB dazu: "Gerade Kinder aus benachteiligten Haushalten scheinen durch den Wegfall [...]
Höchst: Absurde Ratschläge der Kanzlerin
Berlin, 9. Dezember 2020. In einem Interview mit dem Radiosender „Radyo Metropol FM“ empfahl Kanzlerin Merkel frierenden Schülern in den gelüfteten Klassenzimmern, sich durch Kniebeugen oder Klatschen in die Hände warm zu halten. Die AfD-Bundestagsabgeordnete [...]
Keine Impfpflicht durch die Hintertür – auch nicht durch Gruppenzwang
Die Panikmache der Altparteien bezüglich des Coronavirus trägt besorgniserregende Früchte. Trotz ständiger Beteuerungen, es gäbe künftig keine Impfpflicht, scheint die regierungsseitig verbreitete Angst zur Ausübung sozialen Drucks auf unsere Bürger zu führen. So auch im [...]
Professoren und Ärzte entfachen Diskussion über Coronamaßnahmen in Belgien
Zwei offene Briefe an die belgische Regierung entfachen die Diskussion um die Sinnhaftigkeit der belgischen Coronamaßnahmen. Einer erschien zunächst als Artikel im belgischen Ärzteblatt 'Artsenkrant', bevor sich ihm zahlreiche Wissenschaftler in Form eines offenen Briefes [...]
Coronamaßnahmenkrise treibt Mittelstand in den Ruin
Immer mehr Unternehmen des Wahlkreises 201 - Bad Kreuznach/Birkenfeld sind von Insolvenz bedroht. So auch die in Idar-Oberstein und Kirn sitzende Firma Fritz Fries & Söhne GmbH und Co. KG. Nicole Höchst MdB hierzu: "Die [...]
Massenschlägerei zwischen Großfamilien in Kirn
Am Montagabend, 31.08.2020, ereignete sich in Kirn eine Massenschlägerei zwischen Großfamilien in Kirn. Von Anwohnern gefilmte Videos der Tat zeigen den Einsatz von Metallstangen und Holzlatten - auch gegen Bewusstlose. Nicole Höchst MdB dazu: "Es [...]
Nicole Höchst MdB zur Coronavirus-Epidemie
Das Coronavirus bestimmt maßgeblich den Alltag in Rheinland-Pfalz. Es werden Strategien zu "Vereinzelung" durchgesetzt, die nicht nur das öffentliche Leben, Landwirtschaft, Schulen und Universitäten, Vereine, Wirtschaft und Handel sondern jeden einzelnen Bürger betreffen. Dazu [...]